Weltsystemcrash: Krisen, Unruhen und die Geburt einer neuen Weltordnung by Max Otte

Autor:Max Otte [Otte, Max]
Die sprache: deu
Format: epub
Herausgeber: FinanzBuch Verlag
veröffentlicht: 2019-10-28T16:00:00+00:00

Im Vorwahlkampf

Seit Frühjahr 2019 befinden sich die USA wieder im Vorwahlkampf. Donald Trump strebt entschlossen eine zweite Amtszeit an. Allerdings geht er mit einem Handicap in den Wahlkampf, denn mit einer durchschnittlichen Zustimmung von 43 Prozent lag er um einiges unter dem Durchschnitt aller Amtsinhaber seit Eisenhower zum vergleichbaren Zeitpunkt (53 Prozent).

Dennoch ist er nicht chancenlos. Als Präsident steht ihm die Kandidatur für die Republikaner mehr oder weniger zu. Trump hat eine sehr loyale und engagierte Basis. So kamen zum offiziellen Kampagnenauftakt 20.000 zahlende Zuhörer. Trump sprach eineinhalb Stunden, kritisierte den sich abzeichnenden »Sozialismus« der Demokraten, stellte die gute Wirtschaftslage in den Vordergrund, griff die Demokraten wegen ihrer Blockade bei der Einwanderungsreform ebenso an wie für die Einrichtung beziehungsweise Duldung von Zufluchtsstädten (sanctuary cities), das heißt Städte, die sich weigern, bei der Bekämpfung von illegaler Migration mit der amerikanischen Bundesregierung zusammenzuarbeiten. Vor allem positioniert sich Trump wieder gegen die Medien, die »Fake News« verbreiten. Er bleibt sich in gewisser Weise treu und führt weiterhin Krieg gegen eine mehr oder weniger geschlossene Medienfront, die den Elitenkonsens vertritt.

Während also bei den Republikanern die Marschrichtung klar ist, zeigt sich das Lager der Demokraten schillernd und bewegt sich immer weiter nach links. Im Sommer 2019 hatten sich zehn demokratische Kandidat(inn)en positioniert. Frontrunner Joe Biden, der sich bereits in den 1980er-Jahren um das Präsidentenamt beworben hatte, war Vizepräsident unter Barack Obama und ist bestens mit den Eliten vernetzt. Er steht für das Establishment, das viele Menschen durch ihre Stimme für Trump abwählen wollten.

Viele der zehn demokratischen Kandidaten vertreten dezidiert »sozialistische« Positionen, zum Beispiel kostenlose Hochschulausbildung, umfassende Krankenversicherung und die Kontrolle der großen Internetkonzerne. Der fast 80-jährige Senator Bernie Sanders aus Vermont, der als erster sozialistische Positionen aufgegriffen hat und damit im Wahlkampf 2016 eine große Anhängerschaft sammeln konnte, tritt wieder an.

Gegen Ende der Amtszeit Donald Trumps ist festzuhalten: Amerika ist weiter tief gespalten. Außenpolitisch ist das Land längst an seine Grenzen gestoßen, ebenso in der Migrationspolitik. Eine Reform ist nicht in Sicht. Unter Donald Trump belebte sich die Wirtschaft zwar, aber ein Großteil der Gewinne floss an die ohnehin Vermögenden. Die Zeltstädte, die seit der Finanzkrise in der Amtszeit Obamas entstanden sind, dehnen sich weiter aus.

Noch hat Donald Trump einen neuen Krieg vermieden. Die Gefahr, dass es zu einem militärischen Konflikt kommt oder dass Trump im letzten Amtsjahr selbst einen Krieg beginnt, um den Patriotismus-Effekt für sich zu nutzen, ist aber real. Sie wird verstärkt durch die wackelige Basis der Wirtschaft, die von einer fortgesetzten Niedrigzinspolitik und Steuersenkungen profitiert hat, ohne zu einem nachhaltigen Wachstumspfad zurückzufinden.

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